1 Zusammenarbeit zwischen den Vertrags­partnern

1.1 Globis berät und unterstützt den Auf­traggeber auf dem Gebiet der Datenverarbeitung in dem gemäß Angebot/Vertrag definierten Um­fang.

1.2 Der Auftraggeber benennt Globis einen fachkundigen Mitarbeiter, der die mit der Erbringung der Leistungen erforderlichen Auskünfte und/oder zusammenhängende Entscheidungen herbeizuführen hat.

1.3 Führt Globis Arbeiten im Betrieb des Auftraggebers durch, so stellt dieser angemessen ausgestattete Arbeitsräume unentgeltlich zur Ver­fügung.

2 Vergütung

2.1 Die Vergütung entspricht der im Projektvorschlag der Globis an den Auftraggeber angebotenen und durch den Auftraggeber bestätigen Vergütung.

2.2 Neben der vereinbarten Vergütung wird jeweils die zum Rechnungsdatum gültige Um­satzsteuer gesondert in Rechnung gestellt.

2.3 Entsteht wegen einer nachträglichen Änderung der Aufgabenstellung oder wegen ver­späteter oder unzureichender Zulieferung durch den Auftraggeber oder wegen sonstiger vom Auftraggeber verursachter Umstände für Globis ein zusätzlicher Aufwand an Ar­beits- und Wegezeit, dann wird dieser Mehrauf­wand vom Auftraggeber mit dem vertraglich fest­gelegten Kostensatz vergütet. Gleiches gilt, soweit Mängel der von Globis erbrachten Leistungen durch vom Auftraggeber zu vertre­tende Umstände, insbesondere durch Fehler in den Unterlagen oder Daten, die Globis vom Auftraggeber erhalten hat, verursacht sind.

2.4 Reisekosten werden gegenüber dem Auf­traggeber nach den bei Globis gültigen Reisekostenrichtlinien in Rechnung gestellt. Reisekosten werden dem Auftraggeber vor dem Anfall angezeigt und müssen von diesem schriftlich bestätigt werden.

2.5 Globis wird dem Auftraggeber für die jeweils fälligen Zahlungen rechtzeitig vorher Rechnungen zugehen lassen, in denen die Per­sonalleistungen und Reisekosten, eventuell son­stige Kosten und die Umsatzsteuer jeweils gesondert ausgewiesen sind.

3 Abnahme der Leistungen und Abnahmefristen

3.1 Die Leistung wird zu vorher definierten Meilensteinen bzw. am Ende der Vertragslaufzeit erbracht. Der Auftraggeber muss die Erbringung der Leistung unverzüglich prüfen und innerhalb einer Abnahmefrist von 4 Wochen abnehmen. Mängel in der Leistungserbringung sind Globis anzuzeigen und eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel einzuräumen.

3.2 Ein Mangel unterbricht die Abnahmefrist um die Zeit der Mangelbehebung. Die Mangelbehe­bung zieht keine erneute Abnahmefrist nach sich, sondern muss ebenfalls in der vierwöchigen Ab­nahmefrist geprüft und abgenommen werden.

3.3 Erfolgt durch Gründe, die der Auftraggeber zu vertreten hat, keine Prüfung der Leistung innerhalb der Abnahmefrist, gilt die Leistung als abge­nommen.

4 Leistungsfristen, Leistungsverzug

Fristen verlängern sich angemessen, wenn Globis durch sonstige von ihr nicht zu ver­tretende Umstände in der ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages behindert wird. Als von Globis nicht zu vertretende Umstände gelten Verzögerungen, welche vom Auftraggeber zu vertreten sind, sowie Mängel der Leistung, welche im Verantwortungsbereich der Zuarbeit des Auftraggebers liegen, ferner höhere Gewalt, Streik u.ä. Umstände. Globis gerät nicht in Verzug, sofern die eingesetzten Mitarbeiter krankheitsbedingt ausfallen, sofern der Einsatz anderer Mitarbeiter für Globis unzumutbar ist.

5 Zahlung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Zahlung wird unverzüglich fällig mit Rechnungsstellung ohne Gewährung von Skonto oder Rabatten, sofern solche nicht vorher schriftlich festgelegt wurden.

5.2 Eigentumsvorbehalt: Bei Erstellung und Lieferung von Software bleibt die Software Eigentum von Globis bis zu deren voll­ständigen Bezahlung.

5.3 Bei Zahlungsverzug ist Globis be­rechtigt, die ihr entstehenden Verzugszinsen aus einem Kontokorrentverhältnis mit einer Bank zu verlangen.

5.4 Geringfügige Mängel oder leichte Fehler un­terliegen der Nachbesserung durch Globis und berechtigen nicht zur Zurück­behaltung oder vorläufigen Kürzung der Zahlung.

6 Gewährleistung und Schadensersatz

6.1 Gewährleistungsansprüche wegen offen­sichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Auf­traggeber nicht innerhalb der oben vereinbarten Abnahmefristen rügt oder anzeigt.

6.2 Gewährleistung erfolgt in der Weise, daß zunächst Globis Gelegenheit zur Nach­besserung zu geben ist. Es besteht das Recht zu zwei Nachbesserungsversuchen in angemesse­nen Fristen, gleiches gilt für Lieferungen bzw. Ersatzlieferungen. Erst im Falle des endgültigen Fehlschlagens von Nachbesserung oder Er­satzlieferung kann der Auftraggeber andere ge­setzliche Gewährleistungen geltend machen.

6.3 Gewährleistungspflichten der Globis bestehen nicht für solche Fehler, welche durch fehlerhafte Behandlung, Verwendung oder durch nicht empfohlene Kombinationen seitens des Auftraggebers verursacht worden sind.

6.4 Schadensersatzansprüche aus positiver Ver­tragsverletzung, aus Verschulden bei Vertrags­schluß sind sowohl gegen Globis als auch gegen seine Erfüllungs- und Verrich­tungsgehilfen insoweit ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrläs­sig verursacht wurde. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Es gilt weiterhin nicht für Schadens­ersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, welche den Auftrag­geber gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollen.

Soweit nachstehend nicht anders geregelt, sind weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchen Rechtsgründen, aus­geschlossen. Globis haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet sie nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Ver­mögensschäden, soweit die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

Weiter gilt eine Beschränkung der Haftung für Globis auf die Auftragssumme als verein­bart, höchstens jedoch auf einen Betrag von bis zu 10.000 Euro für den Schadensfall, sofern seitens Globis deren Versicherung nicht eine höhere Schadenserstattungssumme vor­sieht.

Bei Verlust oder Beschädigung von Datenträgern und weiteren Unterlagen umfasst die Ersatzpflicht nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten und deren sonstigen Inhaltes.

7 Vertragsdauer

Sofern nichts anderes vereinbart ist, läuft dieser Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann aus wich­tigem Grund schriftlich mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats teilweise oder insgesamt gekündigt werden.

8 Urheberrechte

8.1 An allen Arbeitsergebnissen (Software, Dokumentationen, Berichten, etc.) bestehen Urheberrechte ausschließlich für Globis.

8.2 Der Auftraggeber darf die von Globis erbrachten Arbeitsergebnisse nur für den vorgesehenen Zweck verwenden. Der Auftraggeber hält an den Arbeitsergebnissen ein nicht-ausschließliches und einfaches Nutzungsrecht. Globis kann die Nennung als Urheber verlangen. Die Verfügbarmachung von Arbeitsergebnissen an Dritte ist von der schriftlichen Einwilligung von Globis abhängig.

9 Geheimhaltung

Beide Vertragspartner werden alle Unterlagen, Informationen und Daten, die sie zur Durchführung des Vertrages erhalten haben und die ihnen als vertraulich bezeichnet wurden, nur zur Durchführung dieses Vertrages verwenden. Solange und soweit sie nicht allgemein bekannt geworden sind oder dem anderen Vertragspart­ner vor deren Übermittlung nachweislich bereits bekannt waren oder der Vertragspartner einer Bekanntgabe vorher zugestimmt hat, werden die Vertragspartner die genannten Unterlagen und Informationen gegenüber an der Durchführung des Vertrages nicht beteiligter Dritten vertraulich behandeln. Diese Pflichten bleiben auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.

Bei erhöhtem Bedürfnis des Auftraggebers nach Vertraulichkeit können mit den Mitarbeitern von Globis Non-disclosure Vereinbarun­gen getroffen werden.

10 Vertragsänderungen, Gerichtsstand

10.1 Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

10.2 Für alle Ansprüche aus diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.3 Wenn eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam.

10.4 Gerichtsstand ist Berlin.